TBK

Patente/Ge­brauchs­muster

Mit Patenten und Gebrauchsmustern lassen sich die technischen Aspekte Ihrer Produktideen schützen. Dabei begleiten wir Sie von der Ausarbeitung einer Anmeldung bis hin zur Durchsetzung und Verteidigung Ihrer Rechte.

Ausarbeitung von Anmeldungen

Wir fassen Ihre Erfindungen in Worte und achten dabei auf einen breiten Schutzumfang, um Wettbewerbern das Nachahmen zu erschweren. Der Aufbau der Beschreibung folgt dabei einem auf langjähriger Erfahrung basierenden Konzept, das die Erteilung in den verschiedenen Patentsystemen erleichtert.

Erteilungsverfahren

Durch unsere technische sowie rechtliche Expertise und das tiefe Verständnis der Denkweise der Prüfer begleiten wir das Erteilungsverfahren effizient mit der Zielsetzung, einen maximal breiten Schutzumfang mit möglichst wenigen Prüfungsbescheiden zu erhalten.

Einspruchs- und Nichtigs­keits­verfahren

Wir überwachen die Anmeldeaktivitäten Ihrer Wettbewerber und können dadurch schon im Prüfungsverfahren durch Einwendungen Dritter auf den Schutzumfang der Anmeldung Einfluss nehmen. Störende Patente beseitigen wir für Sie mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Dafür ermittelt unsere hauseigene Rechercheabteilung in enger Zusammenarbeit mit den Anwälten den relevanten Stand der Technik. Besonderes Augenmerk legen wir auf vollumfängliche Angriffsmöglichkeiten, wie mangelnde Ausführbarkeit, unzulässige Erweiterung und offenkundige Vorbenutzung. Selbstverständlich sind wir auch äußerst erfahren im Verteidigen Ihrer Patente.

Streitigkeiten

Vor Markteinführung Ihrer Produkte begleiten wir Sie bei der Beurteilung der patentrechtlichen Situation mittels einer "Freedom-To-Operate"-Analyse. Unsere Verletzungsgutachten geben Ihnen Sicherheit bei der Beurteilung möglicher Kollisionen Ihrer geplanten Produkte mit bestehenden Schutzrechten. Ergänzt durch Rechtsbeständigkeitsgutachten stärken wir Ihre Verhandlungsposition gegenüber Wettbewerbern. Sollte es trotzdem zu gerichtlichen Auseinandersetzungen kommen, stehen wir Ihnen auch hier zur Seite – sowohl bei Verletzungsverfahren als auch bei Nichtigkeitsverfahren. In geeigneten Fällen setzen wir Ihre Rechte mittels einstweiliger Verfügungen oder Grenzbeschlagnahme durch. Unsere regelmäßige Betreuung auf der Messe München ermöglicht das Abklären von Kollisionsfragen vor Ort.

Marken und Unternehmenskennzeichen

Marken kennzeichnen mittlerweile nicht mehr nur Waren und Dienstleistungen sowie deren Herkunft, um sie für den Verbraucher unterscheidbar zu machen. Ihnen kommt darüber hinaus eine Werbe-, Kommunikations- und Investitionsfunktion zu. Wir begleiten Sie von der Kreation bis zur Rechtsdurchsetzung Ihrer Marke.

Strategieberatung bei der Markenkreation

Bereits bei der Markenkreation erarbeiten wir für Sie eine Strategie, um mögliche Risiken bei der Erlangung und Durchsetzung der Marke zu minimieren. Dabei kommen Ihnen nicht nur unsere jahrzehntelange Erfahrung auf diesem Gebiet, sondern auch unsere beständigen Kontakte zu Kreativen zu Gute.

Recherchen

Wir überprüfen die Eintragungsfähigkeit jeglicher Zeichen effektiv und weltweit. Durch langjährige Zusammenarbeit mit renommierten Rechercheinstituten und einem weltweiten Netzwerk an Korrespondenzkanzleien passen wir unsere Suchstrategie exakt an Ihre Bedürfnisse an.

Amtsverfahren

Wir übernehmen die Anmeldung und Registrierung von Marken weltweit, führen für Sie Widerspruchs- und Löschungsverfahren vor dem DPMA, dem EUIPO und der WIPO durch.

Kollisionsüberwachung und Grenzbeschlagnahme

Wir sorgen für eine effektive und lückenlose Überwachung Ihrer Marken, um potentiell kollidierende Nachanmeldungen zu identifizieren und dagegen vorzugehen. Ebenso leiten wir in enger Abstimmung mit dem Zoll Grenzüberwachungen ein und begleiten Sie bei einer effektiven Bekämpfung von Markenpiraterie, um schon die Einfuhr von Plagiaten zu verhindern.

Streitigkeiten

Wir verfügen über jahrzehntelange Erfahrung im Bereich streitiger Markenverfahren. Unsere Anwälte treten vor dem Bundespatentgericht, sämtlichen ordentlichen Zivilgerichten (Landgericht, Oberlandesgericht, Bundesgerichtshof in Kooperation mit spezialisierten Kollegen) und dem Europäischen Gerichtshof auf. In geeigneten Fällen setzen wir Ihre Rechte mittels einstweiligen Verfügungsverfahren oder durch Grenzbeschlagnahmmen durch.

Designs

Neben den rein technischen Aspekten ist auch das Design eines Produktes schützenswert. Wir haben eine ausgeprägte Leidenschaft für Designs und haben uns deshalb zu Spezialisten auf diesem Gebiet entwickelt. Gerne beraten wir Sie, wie Sie Ihre Designs wirksam schützen und die Rechte an Ihren Designs konsequent durchsetzen können.

Für die meisten Designs ist eine Registrierung sinnvoll. Diese führen wir für Sie beim Amt der Europäischen Union (EUIPO), beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim britischen Amt (UKIPO) oder beim internationalen Amt (WIPO) durch.

Insbesondere für kurzlebige Designs (etwa Modeartikel) kann man auf eine Registrierung aber auch verzichten und hat dennoch einen Schutz. Bei der Durchsetzung Ihrer Rechte aus solchen Designs sowie aus Designs, deren Anmeldung beispielsweise versäumt wurde, bedienen wir uns soweit möglich den Europäischen Regeln zu nicht-registrierten Gemeinschaftsdesigns (UCD), dem Urheberrecht sowie dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb.

Weitere Schwerpunkte unserer Tätigkeit auf diesem Gebiet sind Gutachten zur Verletzung und zur Rechtsbeständigkeit von Designrechten, "Freedom-to-Operate"- Analysen, Recherchen zum Formenschatz sowie Anträge auf Grenzbeschlagnahme.

Ihre Ansprüche setzen wir je nach Angemessenheit im regulären Klageverfahren, im Verfügungsverfahren sowie außergerichtlich durch.

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht schützt Sie vor unlauterem Wettbewerb. Ob unlautere Werbung, Irreführung der Verbraucher, Produktpiraterie oder anderes unlauteres Verhalten eines Mitbewerbers – unser erfahrenes Team aus Anwälten unterstützt Sie mit allen verfügbaren Mitteln, wie einstweiligen Verfügungen, Schutzschriften, Abmahnungen und Prozessführung.

IT-Recht

Das IT-Recht ist als Querschnittsmaterie aus verschiedenen Rechtsbereichen gleichzeitig ein hochaktuelles wie komplexes Rechtsgebiet. Als zertifizierte Datenschutzbeauftragte mit "In-House"-Erfahrung bieten wir Ihnen maßgeschneiderte Lösungen für die tägliche Praxis Ihres Unternehmens.

Urheber- und Medienrecht

Das Urheberrecht schützt Ihre geistigen Leistungen beispielsweise bei der Darstellung Ihrer Produkte in Katalogen. Durch die Digitalisierung und damit die beschleunigte Verbreitung von Inhalten sind Urheberrechtsverletzungen an der Tagesordnung und häufig nur durch konsequentes und schnelles Handeln verfolgbar. Wir helfen Ihnen, die geeigneten Maßnahmen zu ergreifen.

Lizenzen, Übertragungen und Due Diligence

Rechtsinhaber können Dritten Nutzungsrechte einräumen. Gerne beraten wir Sie zu den verschiedensten Modellen für ausschließliche oder einfache Lizenzeinräumungen und entwerfen Ihnen einen maßgeschneiderten Vertrag. Schutzrechtsübertragungen aller Art gehören zu unserem Tagesgeschäft. Im Rahmen von Unternehmenskäufen erstellen wir für Sie eine Due-Diligence-Untersuchung der involvierten Schutzrechte.

Strategische Beratung

Vor der Produkteinführung ist es wichtig, potentielle Schutzrechtsverletzungen zu verhindern und das eigene Produkt bestmöglich zu schützen. Auch Ideen, die nicht im Produkt verwirklicht werden oder die nicht schutzfähig erscheinen, können aus anderen Gründen eine Anmeldung wert sein. Es gilt auch zu klären, welche Schutzrechtsart geeignet ist und in welchen Ländern ein Schutzrecht Sinn macht. Bei allen diesen strategischen Überlegungen stehen wir Ihnen beratend zur Seite.